Liebers / Hoefs, Formularbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, Luchterhand, 6. Aufl. 2021, 2260 S., geb., ISBN 978-3-472-09621-4, € 189,00.

I. Formularhandbücher sind aus der anwaltlichen Tätigkeit nicht hinweg zu denken. Das bewährte Besprechungswerk – herausgegeben von Liebers und Hoefs, Rechtsanwälte und Fachanwälte in Frankfurt/Main – ist nun schon in der 6. Auflage erschienen. Es bietet in Zusammenarbeit mit einem Team hochkarätiger Autoren über 450 Vertragsmuster, Schriftsatzmuster, Vertragsklauseln sowie Formulare und Formulierungsbeispiele aus allen Bereichen des Arbeitsrechts. Das Besondere ist dabei, dass sich an jeden Formulierungsvorschlag rechtliche Ausführungen anschließen, welche dem Nutzer den rechtlichen Hintergrund des jeweiligen Formulars erläutern und auch anderweitige Möglichkeiten einer Gestaltung aufzeigen.

II. Das Formularhandbuch beinhaltet im Teil 1 Vertragsmuster zum Individualarbeitsrecht. Es richtet sich dabei am Gang eines Arbeitsverhältnisses aus. Beginnend mit der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses werden Formulierungsvorschläge für Standardarbeitsverhältnisse, für das laufende Arbeitsverhältnis sowie für dessen Beendigung einschließlich der Betrieblichen Altersversorgung gemacht.

Teil 2 beinhaltet Formulierungshilfen für Vertragsgestaltungen von Dienstverträgen wie Organverträge, Verträge mit freien Mitarbeitern sowie mit Handelsvertretern. Teil 3 beinhaltet Formulierungshilfen für Themenkomplexe des Kollektiven Arbeitsrechts. Im Rahmen des Betriebsverfassungsrechts finden sich z. B. Musterschreiben für die Betriebsratswahl, für Betriebsvereinbarungen, für Zustimmungsersetzungsverfahren, für wirtschaftliche Angelegenheiten sowie bspw. für das Einigungsstellenverfahren. Weitere Themenkomplexe von Teil 3 sind z.B. das

Personalvertretungsrecht, das kirchliche Arbeitsrecht, Compliance und Datenschutz für Arbeitnehmer. Teil 4 ist unternehmensbezogenen Fallgestaltungen gewidmet. Sehr ausführlich werden die einzelnen Varianten des Übergangs von Arbeitsverhältnissen (z.B. Einzelrechtsnachfolge, Umwandlung und Verschmelzung bzw. Spaltung, Unternehmensübernahme, Anwachsung, Betriebspacht, Betriebsführung etc.) behandelt. Weitere Themen sind die Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat, das Arbeitsgerichtsverfahren sowie die Verfahren vor anderen Gerichten einschließlich Mediationsverfahren. So werden zunächst allgemeine Fragen des Arbeitsgerichtsverfahrens wie die Modalitäten der Mandatierung, die Korrespondenz mit der Rechtsschutzversicherung sowie allgemeine Anträge und Musterschreiben (z.B. Prozess- und Terminsvollmacht, Fristverlängerungsantrag,

Antrag auf Aussetzung des Verfahrens bzw. auf Gegenstandswertfestsetzung bzw. Tatbestandsberichtigung) abgedruckt. Ergänzend finden sich diverse Klagemuster für das Urteilsverfahren der ersten Instanz, das Berufungs- sowie das Revisionsverfahren. Daran schließen sich Musteranträge für das Beschlussverfahren der ersten bis zur dritten Instanz an. Letztendlich werden auch Antragsmuster im einstweiligen Rechtsschutz nebst möglicher Rechtsbehelfe und Rechtsmittel dargestellt.

Ergänzend werden Klageanträge und Muster für Verfahren der ordentlichen Gerichtsbarkeit, nämlich das erstinstanzliche Verfahren vor dem Landgericht nebst Berufungsverfahren abgedruckt ebenso wie diverse Verfahrensanträge für Verfahren vor den Verwaltungsgerichten. Das letzte Kapitel von Teil 4 ist dem Mediationsverfahren gewidmet. Zunächst werden Muster für die Einleitung des Mediationsverfahrens vorgestellt. Daran schließen sich Mustervereinbarungen im Rahmen des Mediationsverfahrens an (Mediationsvereinbarung, Mediatorenvertrag).

III. Zum schnelleren Auffinden der gewünschten Formulierungshilfe findet sich vorne im Buch ein ausführliches und logisch strukturiertes Inhaltsverzeichnis. An Ende des Besprechungswerkes wurde ein umfassendes Inhaltsverzeichnis abgedruckt.

Für weitere Praxistauglichkeit sorgt ein Online-Zugang. Mit einem Zugangscode kann man sich beim Verlag registrieren und sodann die Formulare des Besprechungswerkes zur weiteren Bearbeitung downloaden. Dies bedeutet eine große Zeitersparnis und wertvolle Unterstützung bei der täglichen Arbeit.

Für die Qualität der Formulare, Muster und Erläuterungen bürgt ein Team namhafter Autoren. Der Herausgeber ebenso wie die Autoren sind erfahrene, im Arbeitsrecht tätige Rechtsanwälte deutscher und internationaler

Wirtschaftskanzleien mit arbeitsrechtlichem Schwerpunkt sowie bekannter Arbeitsrechtssozietäten. Der Nutzer kann die einzelnen Vorschläge bedenkenlos verwenden und nach dem Downloaden an den jeweiligen, zu bearbeitenden Sachverhalt anpassen.

Zudem ist das Werk im Volltext einschließlich der zitierten Entscheidungen des BAG sowie der Landesarbeitsgerichte als Online-Ausgabe unter www.wolterskluwer-online erhältlich.

IV. Die 6. Auflage berücksichtigt ganz aktuell Fragen der Corona-Pandemie wie z.B. Kurzarbeit und Home-Office. Neu aufgenommen bzw. überarbeitet wurde weitere Themen wie z.B. die Verpflichtung zur Arbeitszeitverfassung entsprechend den Vorgaben des EuGH, die neue Brückenteilzeit, die neue obergerichtliche Rechtsprechung zu urlaubsrechtlichen Fragestellungen einschließlich der Hinweisobliegenheit des Arbeitgebers bzgl. des Verfalls von Urlaub, das Betriebsrentenstärkungsgesetz, das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz, die umfangreiche Rechtsprechung zur Umsetzung der bundesverfassungsrechtlichen Rechtsprechung zum Vorbeschäftigungsverbot bei sachgrundlosen Befristungen, aktuelle Fragen des AGG sowie die Auswirkungen der Änderungen im Beschäftigtendatenschutz.

V. Als Nutzerzielgruppe nennen die Herausgeber Rechtsanwälte sowie Justiziare in Personal- oder Rechtsabteilungen, die kautelarjuristisch und forensisch tätig sind. Diese werden mit dem Besprechungswerk mit großem Nutzen arbeiten, da es auf nahezu jede Fragestellung aus allen Bereichen des Arbeitsrechts eine Antwort parat hält. Der Preis für die Anschaffung liegt mit 189,00 EUR zwar im oberen Bereich. Der Preis relativiert sich jedoch durch die Fülle von Informationen und Hilfestellungen. Das Werk kann dem genannten Nutzerkreis wärmstens zur Anschaffung empfohlen werden. (csh)

Katrin Augsten, Mobile Arbeit – Homeffice – Telearbeit. Praxisratgeber für Betriebs- und Personalräte, Bund-Verlag, 1. Auflage 2021, 304 S., kart., ISBN 978-3-7663-7160-7, € 29,80.

Spätestens seit der Corona-Pandemie sind Betriebs -und Personalräte verstärkt mit Fragen der mobilen Arbeit bzw. von Homeoffice befasst.

Augsten, ihres Zeichens Rechtsanwältin mit jahrelangen praktischen Erfahrungen als Gewerkschaftssekretärin im Rechtsschutz bei Ver.di und als Referentin von Schulungen von betrieblichen Interessenvertretungen, greift mit dem Besprechungswerk dieses hochbrisante Thema auf. Sie erläutert praxisnah und gut verständlich wichtige Fragen der Abgrenzung von Mobiler bzw. Telearbeit zum Homeoffice sowie zu Problemen der vertraglichen Gestaltung einschließlich Kosten und Haftung. Ein wichtiges Thema ist zudem das gesunde Arbeiten im Homeoffice unter Beachtung der Arbeitsschutzregeln sowie ergonomischer Vorgaben. Zentral sind auch Fragen der Arbeitszeit und Datensicherheit im Homeoffice, die ausführlich behandelt werden. Ein weiteres Kapitel des Werkes ist den Rechten der Interessenvertretungen im Hinblick auf Fragen von Mobiler Arbeit bzw. Homeoffice gewidmet. Hier geht es u.a. um Zuständigkeitsfragen. Nach welchen Vorschriften sind Interessenvertretungen in Bezug auf Fragen von Mobiler Arbeit bzw. Homeoffice zu beteiligen? Augsten beleuchtet zudem ausführlich die Frage, worauf Interessenvertretungen beim Abschluss von Betriebs- bzw. Dienstvereinbarungen achten müssen. Sie bespricht die hierbei auftretenden Fragestellungen und gibt praxisnahe Tipps für die Ausgestaltung entsprechender Vereinbarungen. Abgerundet werden die Ausführungen mit hilfreichen Tipps für die Gremienarbeit im Homeoffice.

Die Autorin betont im Vorwort des Besprechungswerkes, dass dieses nicht allein am Schreibtisch entstanden ist, sondern in der Praxis. Sie verarbeitet in dem Werk Fragen aus der täglichen Arbeit von Interessenvertretungen und möchte dem Leser eine Art „Straßenkarte“ für den Weg ins Homeoffice an die Hand geben.

Entsprechend dieser Intention wurde das Werk sehr praxisgerecht gestaltet. Der Leser erhält praktikable Tipps für die Ausgestaltung von mobiler Arbeit bzw. von Homeoffice. Zusammenfassend kann das Werk Interessenvertretungen bei der täglichen Arbeit helfen, sofern sie mit Fragen von mobiler Arbeit bzw. von Homeoffice befasst sind. Ausblick: Seit Erscheinen des Besprechungswerkes ist das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in Kraft getreten, welches u.a. mit einem neuen § 87 Abs. 1 Nr. 14 BetrVG n.F. ein eigenes Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bezogen auf die Ausgestaltung („wie“) von mobiler Arbeit geschaffen. Die Einführung der mobilen Arbeit („ob“) verbleibt damit in der Entscheidungsbefugnis des Arbeitgebers. Auch wurde im Zuge der Reform durch eine Änderung von § 8 SGB VII die versicherte Tätigkeit im Haushalt der Versicherten oder an einem anderen Ort dem angeglichen bei Erbringung der Arbeit in der Unternehmensstätte. Zudem ist künftig der Weg zur Kinderbetreuung und zurück aus dem Homeoffice heraus versichert.

Angesichts dieser Rechtsentwicklung dürfen wir uns bestimmt auf eine zweite Auflage freuen. (csh)

Creifelds, Rechtswörterbuch, C.H.BECK, 23. Aufl. 2019, XXI, 1787 S., Hardcover Leinen, mit Fr ­ eischalt­code für den Zugriff auf die Onlineversion in beck-online.DIE DATENBANK. ISBN 978-3-406-74062-6, € 69,00.

Was genau ist eine „Bergrechtliche Gewerkschaft“? Was regelt die „Erbrechtsverordnung“? Was versteht man unter einer „Grenzscheidung“ und was bedeutet der Begriff „Wertschuld“?

Eine Antwort auf diese Fragen gibt schnell und unkompliziert der „Creifelds“ – und das schon seit vielen Jahren. Für angehende Juristen mag er während der Studienzeit ein ständiger und wichtiger Begleiter gewesen sein. Aber auch später im Berufsleben nimmt man ihn dann gern zur Hand, wenn man auf ein bisher unbekanntes Problem oder einen unbekannten Begriff stößt. Selbst Laien werden ihn gern zu Rate ziehen, wenn es um die Klärung eines Rechtsbegriffs geht.

Der nunmehr in der 23. Auflage vorliegende „Creifelds“ behandelt als Rechtswörterbuch in über 13.00 Stichwörtern die gesamte Rechtsordnung – inbegriffen das Europarecht sowie internationale Bezüge.

Da er Stand 2019 ist, werden die uns durch die CoronaPandemie bescherten Begriffe wie z.B. die AHA-Regel bzw. Maskenpflicht noch nicht berücksichtigt. Ein Stichwort ist jedoch dem Infektionsschutzgesetz gewidmet, wenn auch aus naheliegenden Gründen nicht in der derzeit gültigen Fassung.

Indes berücksichtigt die aktuelle 23. Auflage zahlreiche neue Begriffe, die der neueren Rechtsentwicklung geschuldet sind. Zu nennen ist z.B. der Datenschutz, der durch die EU-Datenschutzgrundverordnung und die Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes eine Reform erfahren hat. Auch die zum 1. Januar 2019 neu eingeführte Brückenteilzeit wurde mit einem gleichnamigen Stichwort berücksichtigt. Weitere Neuerungen wurden eingearbeitet wie z.B. die Reformen des Bau- und Werkvertragsrechts bzw. des Ausländer- und Asylrechts.

Praktikabel ist, dass der Nutzer mit dem Erwerb der 23. Auflage einen Zugriff auf die Online-Version des Werkes erwirbt, der einschließlich Aktualisierungen bis zum Erscheinen der 24. Auflage Gültigkeit hat. Damit haben die Benutzer des Werkes jederzeit mit einem PC, Smartphone oder Tablet Zugriff auf das Rechtswörterbuch. Zur ersten schnellen Orientierung findet sich im Anhang ein Überblick über die Sachgebiete des Rechts und die wichtigsten Gesetze, eine Skizzierung des Weges der Gesetzgebung des Bundes, ein Überblick über das gesamte Gerichtswesen einschließlich der Rechtsmittelzüge in den einzelnen Gerichtsbarkeiten, ein Schaubild der gesetzlichen Erbfolge sowie Beispiele für entstehende Prozesskosten. Ergänzt werden diese allgemeinen Informationsquellen durch eine Übersicht über die Sozial- und gesetzliche Rentenversicherung.

Mit dem „Creifelds“ verfügt der Nutzer über ein Nachschlagewerk, welches ihm eine Antwort auf alle wichtigen Rechtsfragen gibt. Das Werk hat nach wie vor eine handliche Form und ist damit als ständiger Begleiter für alle geeignet, die an der Klärung von Rechtsbegriffen interessiert

sind bzw. mit diesen zu arbeiten haben. Trotz der Fülle der Informationen ist der Preis von 69,00 EUR moderat. Der Kauf des Rechtswörterbuches ist auf jeden Fall eine lohnende Investition. Wir dürfen uns schon jetzt auf die nächste Aktualisierung freuen. (csh)

Baumann-Czichon / Feuerhahn ( Hrsg. ), Arbeitsrecht und Kirche. Die RechtsSammlung. Staatliches und kirchliches Arbeitsrecht für Mitarbeitervertretungen in Diakonie, Kirche und Caritas, Bremen: Klaus K ­ ellner, 3. Aufl. 2021, Softcover, 1832 S., ISBN 978-3-95651-206-3, € 32,90.

Die nun schon in der 3. Auflage vorliegende „RechtsSammlung“ orientiert sich an den Bedürfnissen der Mitarbeitervertretungen. Sie beinhaltet eine Sammlung sowohl staatlicher als auch kirchlicher Gesetze sowie Verordnungen. Ausgewählt wurden diese nach dem Gesichtspunkt, dass sie entweder die Rechtsstellung der Mitarbeitervertretungen berühren oder die Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern regeln. Die Herausgeber sind auf das kirchliche Arbeitsrecht spezialisierte Fachanwälte und haben entsprechend ihrer Spezialisierung eine Auswahl einschlägiger Gesetze getroffen, um den Mitarbeitervertretungen ihre tägliche MAV-Arbeit zu erleichtern. Denn sie haben mit der „RechtsSammlung“ in nur einem Werk eine einzigartige Zusammenstellung von kirchlichem und weltlichem Arbeitsrecht in der Hand, um ohne mühsamen Suchens nach Rechtsgrundlagen souverän ihre Arbeit machen zu können. Mit der nun vorliegenden dritten Auflage sind sie insoweit auch auf einem aktuellen Rechtsstand, da alle relevanten Gesetzesänderungen bis zum 1. Februar 2021 berücksichtigt worden sind – und damit auch die bis zu diesem Zeitpunkt in Kraft getretenen Corona-Bestimmungen.

I. Das Besprechungswerk hat einen Umfang von 1.828 Seiten. Einleitend erhält der Nutzer hilfreiche Hinweise für die Nutzung der RechtsSammlung. So sind die Gesetze und Verordnungen nicht alphabetisch geordnet zum Abdruck gekommen, sondern wurden in Sachgruppen zusammengefasst: So steht die Sachgruppe 2 z.B. für das evangelische Kirchenrecht, die Sachgruppe 3 für das katholische. Innerhalb der Sachgruppen erfolgen weitere Untergliederungen, so dass der Nutzer nach der Systematik leicht die gesuchte Rechtsgrundlage auffinden kann. Hilfreich ist hier auch das ausführliche Inhaltsverzeichnis, welches vorne im Werk abgedruckt ist.

Entsprechend der gewählten Systematisierung finden sich in Kapitel 2 die wesentlichen Vorschriften des evangelischen Kirchenrechts (u.a. die Grundordnung der Evangelischen Kirche in Deutschland und das Mitarbeitervertretungsgesetz der EKD) und in Kapitel 3 die des katholischen Kirchenrechts (u.a. die Mitarbeitervertretungsordnung und die Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse). In Kapitel 4 finden sich Gesetze betreffend das Verfahrensrecht wie z.B. das ArbGG oder die Kirchengerichtsgesetze. Kapitel 5 ist dem Vertragsrecht gewidmet. Dort finden sich im Auszug das BGB und die Gewerbeordnung sowie das Nachweisgesetz. Das Kapitel 6 firmiert unter dem Begriff „Bestandsschutz“. In diesem werden das KSchG sowie das TzBfG abgedruckt. Kapitel 7 ist dem Arbeitsschutz gewidmet. In diesem findet sich u.a. das ArbZG. Kapitel 8 beinhaltet Gesetze zur Einkommenssicherung (MiLoG, EFZG, SchwarzArbG, InsO usw). Kapitel 9 deckt den Schutz besonderer Personengruppen ab (AGG, MuSchG usw.), während Kapitel 10 der Arbeitnehmerüberlassung gewidmet ist. Kapitel 11 beinhaltet Gesetze zum Berufsrecht (BBiG, PflBG), Kapitel 12 zur Arbeitsförderung (SGB III). In Kapitel 13 werden Vorschriften zum Unternehmensrecht abgedruckt (HGB, AO), in Kapitel 14 zum Persönlichkeitsrecht (BDSG, kirchliche Datenschutzgesetze). Letztendlich ist Kapitel 15 Corona-Bestimmungen gewidmet und beinhaltet u.a. das IfSG.

Zusätzlich findet sich ganz hinten im Werk ein sehr ausführliches Verzeichnis, damit der Nutzer die gewünschte Lesestelle schnell und unproblematisch auffinden kann. Damit hat der Nutzer des Werkes die Möglichkeit, sich in nur einem Werk über einschlägige Gesetzesbestimmungen zu informieren. Dies bedeutet eine enorme Arbeitsersparnis, da lange Sucharbeit entfällt.

II. Zusätzlich zu dem Printwerk steht dieses kostenlos als E-Book im PDF-Format mit Volltextsuche und interaktiven Inhaltsverzeichnis zur Verfügung. Dieses kann der Nutzer entweder durch Einscannen des lose vorne im Buch liegenden Codes mit dem Smartphone erhalten. Alternativ kann das E-Book per Mail beim Verlag angefordert werden.

Dies ist zweifelsohne ein deutlicher Mehrgewinn, da der Nutzer mit der Online-Variante jederzeit auf die „RechtsSammlung“ zurückgreifen und sich die gesuchte Vorschrift auf den Bildschirm holen kann.

Wer mit kirchenrechtlichen Frage- und Problemstellungen befasst ist, wird gerne auf die „RechtsSammlung“ zurückgreifen und kann sich schnell und unproblematisch über einschlägige Gesetzesvorschriften bzw. Verordnungen informieren. (csh)

Sauer / Scheil / Töpfer / von Kiparski (Hrsg.), Arbeitsschutz von A – Z 2021, Haufe Lexware, 15. Aufl. 2021, Softcover, 932 S., ISBN 978-3-648-14557-9, € 24,80.

Ziel des Arbeitsschutzes ist es, alle Beschäftigten wirksam vor Gefahren und gesundheitlichen Schädigungen zu schützen. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, sind verlässliche gesetzliche Grundlagen und rechtssichere Rahmenbedingungen für alle Arbeitgeber unerlässlich. Diese sind allerdings vielschichtig und stetig in Veränderung begriffen, so dass manchem Verantwortlichen im Betrieb der Überblick nicht immer ganz gelingt.

I. Mit dem Besprechungswerk kann diese Lücke geschlossen werden. Es wird in Form eines kompakten Taschenlexikons herausgegeben und behandelt stichwortartig von A wie Abbrucharbeiten bis Z wie Zusammenlagerung (Gefahrstoffe) in mehr als 300 Stichworten alle wichtigen Fragen zum Arbeitsschutz sowie zum betrieblichen Gesundheitsmanagement.

Bei offenen Fragen, die den Arbeitsschutz betreffen, kann der hierfür Verantwortliche in dem Taschenlexikon einfach nachschlagen und erhält leicht verständlich formuliert eine umfassende Antwort. Die einzelnen Stichworte sind strukturiert geschrieben, klar gegliedert und schlagwortartig so gesetzt, dass sich der Nutzer an den umfangreich vergebenen Überschriften orientieren kann und leicht zu der gewünschten Stelle findet. Für besondere Praxisnähe sorgen zudem zahlreiche Praxistipps, Abbildungen, Zeichnungen und Tabellen.

Den einzelnen Stichworten vorangestellt ist ein ausführliches Inhaltsverzeichnis, in welchem die einzelnen Fachbegriffe jeweils mit Seitenzahl aufgeführt sind. So findet der Nutzer des Werkes leicht die gewünschte Stelle und kann problemlos zu dem von ihm gesuchten Stichwort finden. Das Nachschlagewerk wird im Taschenbuchformat – klein und kompakt – herausgegeben. Es passt in jede Tasche und ist damit jederzeit griffbereit. So haben Nutzer überall die Definition der wichtigsten Arbeitsschutzbegriffe zur Hand und können sich schnell und problemlos, aber effektiv informieren.

Zu jedem Stichwort erhält der Leser kurze und verständliche Informationen sowie Hinweise auf Gesetzesquellen. Zahlreiche Praxis-Beispiele dienen dem besseren Verständnis und der Umsetzung in die Praxis.

Zudem zeichnet sich das Taschenlexikon durch höchste Aktualität aus. So kann sich der Leser unter dem Stichwort „Coronavirus“ schnell und kompakt über die Rechtsgrundlagen des Arbeitsschutzes im Hinblick auf Corona-Fragestellungen informieren und erhält auch Informationen über technische, organisatorische sowie personenbezogene Maßnahmen, die im Hinblick auf die Pandemielage zu ergreifen sind.

Gerade in Zeiten von Corona ist auch ein weiteres Stichwort hochaktuell, nämlich „Mobile Arbeit“. Diese wird zu den anderen Formen der Arbeitsorganisation abgegrenzt. Als „Praxis-Beispiel“ wird „Homeoffice“ erläutert – ein Schlüsselbegriff während der SARS-CoV-2-Epidemie.

II. Das Taschenlexikon Arbeitsschutz wendet sich insbesondere an

• Fachkräfte für Arbeitssicherheit mit Arbeitsschutz als Haupttätigkeit

• Arbeitsschutzdienstleister

• Mitarbeiter Gewerbeaufsicht und Berufsgenossenschaft.

Aber auch Personalverantwortliche und Arbeitgeber können sich in dem Handbuch schnell, unkompliziert und rechtssicher informieren, wenn Fragen im Hinblick auf den Arbeitsschutz auftreten.

Das bewährte Taschenlexikon Arbeitsschutz sollte zum Begleiter jedes für den Arbeitsschutz Verantwortlichen werden. Es kann uneingeschränkt zur Anschaffung empfohlen werden. (csh)

Rabe von Pappenheim (Hrsg.), Lexikon Arbeitsrecht Ausgabe 2021. Die wichtigen Praxisthemen von A wie Abmahnung bis Z wie Zeugnis, rehm, 21. Aufl. 2021, Softcover, 592 S., ISBN 978-3-8073-2750-1, € 59,99.

Das bewährte Lexikon Arbeitsrecht ist nun schon in der 21. Aufl. 2021 erschienen. Es bietet mit Rechtsstand 1. Januar 2021 eine wertvolle Unterstützung für all Diejenigen, die mit Personalmaßnahmen befasst sind, also fundierte Kenntnisse über einschlägige arbeitsrechtliche Fragestellungen haben müssen. Da gerade das Arbeitsrecht ständig im Fluss ist und sowohl vom Gesetzgeber als auch der Rechtsprechung ständig an neue Anforderungen angepasst wird, ist es gar nicht so leicht, auf diesem Gebiet den Überblick zu behalten.

I.  Hier greift das Lexikon Arbeitsrecht und bietet eine umfassende Unterstützung an. In alphabetisch geordneten Stichworten von A wie Abmahnung bis Z wie Zeugnis werden die wichtigen Fragen des Arbeitsrechts anschaulich und verständlich anhand zahlreicher Beispiele, Musterverträge sowie Checklisten erläutert. Eingearbeitet wurde auch jeweils einschlägige aktuelle Rechtsprechung, um dem Nutzer die bestmögliche Information übersichtlich und aktuell zur Verfügung stellen. Ein rein praktischer Vorteil besteht zudem darin, dass die Musterformulare und -verträge sowie Arbeitshilfen online abgerufen, auf dem PC gespeichert und als Arbeitsvorlage verwendet werden können. Hervorzuheben ist, dass die Stichworte sehr ausführlich und umfassend bearbeitet worden sind. Vorangestellt ist jeweils eine Inhaltsgliederung, damit der Nutzer zügig auf die gewünschten Informationen zugreifen kann. Zahlreiche Beispiele sorgen für die notwendige Praxisnähe. Wo besondere Umsicht geboten ist, erhält der Nutzer unter dem Hinweis „Wichtig!“ spezielle Informationen, damit bei der Bearbeitung arbeitsrechtlicher Fallgestaltungen keine Fehler passieren. Diesem Ziel dienen auch umfangreiche Checklisten, oftmals an den Schluss der Bearbeitung gestellt, damit bei der Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse alles in geordneten Bahnen verläuft.

Ein entscheidender Vorteil für Praktiker ist zudem die Aktualität des Lexikons. Corona bedingte aktuelle Fragestellungen – wie z.B. Kurzarbeit – werden umfassend bearbeitet. Zudem wird der Nutzer auf die pandemiebedingten Besonderheiten hingewiesen. So ist die Mindestzahl der von Kurzarbeit Betroffenen derzeit auf 10% festgesetzt. Zudem wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden pandemiebedingt vor Zahlung von Kurzarbeitergeld vollständig verzichtet.

Ein weiteres derzeit aktuelles Thema ist die Telearbeit, da Corona bedingt derzeit viele Mitarbeiter mobil arbeiten. Auch bei diesem Thema erfahren mit Personalfragen befasste Mitarbeiter bzw. Berater die wichtigsten Punkte, die im Rahmen der Telearbeit zu beachten sind.

II. Der Herausgeber arbeitet mit einem praxiserfahrenen Autorenteam. Die Autoren verfügen über praktische Spezialkenntnisse, die sie in die Bearbeitung der einzelnen Stichworte eingebracht haben. So kann der Nutzer des Werkes auf praxisnahe Informationen, Kenntnisse und Empfehlungen zurückgreifen und dieses gewinnbringend in die Bearbeitung eigner Personalaufgaben investieren. Das Ziel des Besprechungswerkes ist es, Sachbearbeitern wie auch Entscheidungsträgern im Personalbereich spezifische, exakt auf ihren Arbeitsbereich abgestimmte Unterstützung zu bieten. Dieses Ziel hat v. Pappenheim mit dem Besprechungswerk in die Tat umgesetzt. Es kann jedem empfohlen werden, der sich in der Praxis mit Fragen des Arbeitsrechts zu befassen hat. Wer eine schnelle und gleichwohl umfassende, praxisgerechte und lösungsorientierte Antwort auf sich stellende Fragen im Personalbereich sucht, kommt an dem „Lexikon Arbeitsrecht 2021“ nicht vorbei. Es ist auf jeden Fall eine lohnende Investition.

Wichtiger Hinweis:

Das Lexikon Arbeitsrecht 2021 ist auch als Online-Version verfügbar (ISBN 978-3-8073-2235-3) und kostet pro Jahr bei ein bis drei Nutzern 59,99 EUR. Die online-Version ermöglicht eine sekundenschnelle Recherche arbeitsrechtlicher Fragestellungen für die Umsetzung von Personalmaßnahmen. Ergänzend zum Printwerk wie zur OnlineVersion steht ein kostenloser Newsletter zum Arbeits- und Lohnsteuerecht unter www.rehm-verlag.de/newsletter zur Verfügung. (csh)

Ruge / Krömer / Pawlak / Rabe v. Pappenheim (Hrsg.), Lexikon Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst 2021, rehm, 14. Auflage 2021, Softcover, 684 S., ISBN 978-3-8073-2760-0, € 64,99.

Martin Krömer, Dr. Klaus Pawlak und Jan Ruge, Fachanwälte für Arbeitsrecht in der Kanzlei Ruge & Krömer in Hamburg, sowie Henning Rabe von Pappenheim, Rechtsanwalt in Regensburg, haben mit Rechtsstand Januar 2021 die 14. Auflage des Lexikons Arbeitsrecht für den öffentlichen Dienst 2021 herausgegeben. Sie stützen sich auf ein spezialisiertes Autorenteam von Fachanwälten für Arbeitsrecht sowie Rechtsanwälten, mit denen sie die Neuauflage realisiert haben.

In Stichworten von A wie Abmahnung bis Z wie Zusatzversorgung werden die wichtigsten Themen aus dem Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes aufgegriffen und sorgfältig und praxisnah bearbeitet. Regelmäßig wird dem einzelnen Stichwort eine detaillierte Gliederungsübersicht vorangestellt, damit sich der Nutzer orientieren und schnell die gewünschte Information finden kann. Hervorzuheben ist, dass die Stichworte klar gegliedert sind und der besseren Übersichtlichkeit halber mit zahlreichen Schaubildern, Beispielen, Hinweisen sowie Musterformulierungen arbeiten. Dies sorgt für eine große Praktikabilität und Praxisnähe und erleichtert das Arbeiten mit dem Lexikon ungemein.

Die Herausgeber haben das Lexikon Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst direkt auf die arbeitsrechtlichen Fragestellungen im öffentlichen Dienst zugeschnitten. So werden auf der Rückseite des Soft-Cover-Einbandes die derzeit gültigen Entgelttabellen für Bund und Kommunen abgedruckt ebenso wie die ab 1. April 2022. Weitere speziell im öffentlichen Dienst maßgebliche Stichworte sind z.B. die Stichworte „Dienststelle“, „Dienstvereinbarung“, „Eingruppierung“, „Personalgestellung“, „Personalvertretung“, „Versetzung/Abordnung/Zuweisung“ – um nur einige zu nennen. Auch dem kirchlichen Arbeitsrecht wurde ein eigenes Stichwort gewidmet.

Ohne lange theoretische Ausführungen grenzt das Lexikon zwischen Tarifrecht und allgemeinem Arbeitsrecht ab, liefert klare Handlungsanweisungen inkl. wertvoller Querverweise zu den führenden Tarifrechtskommentaren von Breier/Dassau bzw. Sponer/Steinherr und erleichtert dem Nutzer damit eine effektive Recherchearbeit. Es muss erwähnt werden, dass das Lexikon Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst um größte Aktualität bemüht ist. Es erscheint jährlich neu und beinhaltet jeweils die Änderungen der aktuellen Tarifrunde. In die 14. Auflage wurden z.B. die Ergebnisse der Tarifeinigung 2020 von Bund und Kommunen sowie wichtige arbeitsrechtliche Hinweise zur Corona-Pandemie eingearbeitet.

So klärt ein eigenes Stichwort „Corona-Pandemie“ über aktuelle Fragestellungen sowohl im individualrechtlichen als auch im kollektivrechtlichen Bereich auf. Im Einzelnen werden folgende individualrechtlichen Auswirkungen besprochen:

• Schutzpflicht des Arbeitgebers

• Anwesenheit im Unternehmen/in der Dienststelle

• Freistellung und Urlaub

• Fragerecht des Arbeitgebers und Information durch Arbeitnehmer

• Ausübung des Direktionsrechts

• COVID-19-ArbZG

• Arbeitnehmerüberlassung.

Was die kollektivrechtlichen Auswirkungen der Pandemie betrifft, finden sich folgende Themen:

• Allgemeine Regelungen für Krisenfälle

• TV COVID

• TV Corona Sonderzahlung 2020

• Handlungsfähigkeit von Personal- und Betriebsräten

• Zustimmungserfordernisse und Dienstvereinbarungen.

Eine umfangreiche Checkliste nimmt den Nutzer an der Hand und zeigt ihm auf, welche präventiven und organisatorischen Maßnahmen zu ergreifen sind. Damit ist der Nutzer topaktuell informiert, wie er sich bei Personalmaßnahmen in der schwierigen Corona-Situation verhalten sollte.

Dieser kurze Blick auf das Besprechungswerk zeigt die Aktualität und Praxisnähe des Lexikons Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst. Jeder dort Tätige erhält mit dem Werk eine Hilfestellung an die Hand, wie er aktuelle Personalfragen sachgerecht beantworten bzw. behandeln kann. Die einzigartige Aufbereitung des Werkes führt die Nutzer ohne Umwege ans Ziel. Dem dient auch das umfangreiche Stichwortverzeichnis, welches den Nutzer sofort zum richtigen Themenabschnitt mit allen Antworten in übersichtlicher Form leitet. Eine Schnellübersicht gibt einen ersten Überblick (Geltung Tarifrecht TVöD, TV-L/ Arbeitsrecht). Der Recherche-Navigator zeigt Querverweise und ergänzende Fundstellen in der Tarifrechts-Kommentierung. Damit ist das Lexikon Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst jedem zu empfehlen, der auf diesem Gebiet mit Personalfragen befasst ist. Er wird neben stichhaltige Anweisungen, praktischen Tipps und sofortigen Umsetzungshilfen Beispiele, Checklisten sowie Musterverträge vorfinden, welche die tägliche Arbeit ungemein erleichtern. Wer das Werk für die tägliche Personalarbeit im öffentlichen Dienst nutzt, vermeidet Fehler und Prozessrisiken und sichert sich den entscheidenden Zeitvorteil. Dem dient auch der weitere Vorteil des Lexikons, dass Musterverträge online abrufbar sind, auf den PC geladen und dort bearbeitet werden können. (csh)

Patrick Bruns, Elternzeit, Richard Boorberg Verlag, 5. überarbeitete Auflage 2021, 216 S., ISBN 978-3-415-07026-4, € 28,90.

Unter „Elternzeit“ versteht man den Zeitraum der unbezahlten Freistellung von der Arbeit zur Betreuung und Erziehung eines Kindes. Die wichtigsten Vorschriften zur Elternzeit befinden sich im „Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit“, kurz BEEG genannt.

Dieses Gesetz regelt einerseits Fragen des Bezugs von Elterngeld. In den §§ 15 ff. BEEG finden sich Regelungen zum Anspruch auf Freistellung betroffener Erziehungsberechtigter, zur Dauer der Elternzeit, zu Fragen des Urlaubsanspruchs während der Elternzeit, zur Möglichkeit von Teilzeitarbeit während der Elternzeit sowie z.B. zum Kündigungsschutz.

Auf der Grundlage dieses Gesetzes haben Beschäftigte die Chance, sich ihrem neugeborenen oder zur Pflege und Adoption aufgenommenen Kindes zu widmen und gleichzeitig den Kontakt zum Beruf nicht zu verlieren. Hierzu dient z.B. auch die im Gesetz geregelte Möglichkeit, während der Elternzeit in Teilzeit weiterarbeiten zu können. Zulässig ist auch eine Aufteilung der Elternzeit dergestalt, dass bis zu zwei Jahren Elternzeit auf die Zeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr des Kindes genommen werden können, um z.B. zur Zeit der Einschulung mehr Zeit für das Kind zu haben.

Bruns, seines Zeichens Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht möchte mit diesem Leitfaden, der nun schon in der 5. Auflage 2021 erschienen ist, über die teilweise komplizierten Regeln des BEEG aufklären und dem Leser einen umfassenden Überblick über die einschlägigen Vorschriften des BEEG vermitteln.

Wesentliche Themen des Leitfadens sind die Fragen rund um die Freistellung von der Arbeit, die Modalitäten der Elternteilzeit, die Regelungen für die – befristete – Einstellung von Vertretungskräften, Probleme des Urlaubs im Verhältnis zur Elternzeit, Probleme des Sonderkündigungsschutzes in Elternzeit befindlicher Beschäftigter sowie sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen. Die 5. Auflage berücksichtigt bereits die Reform des BEEG aufgrund der Gesetzesnovelle vom 15.2.2021, nach welcher u.a. Erziehungsberechtigte für ab dem 1. September 2021 geborene Kinder mit einer Teilzeitbeschäftigung von bis zu 32 Wochenstunden im Monatsdurchschnitt in Elternzeit gehen können. Eingearbeitet wurden zudem die einschlägige Rechtsprechung sowie das Schrifttum mit Stand März 2021.

Der Autor stellt zudem die Querverbindungen zum Pflegeund Familienpflegezeitgesetz her – zwei Gesetze, die eng an das BEEG angelehnt sind.

Ein Inhaltsverzeichnis vorne im Buch sowie ein ausführliches Sachregister hinten im Werk sorgen für eine praktikable Nutzung des Leitfadens und erleichtern dem Leser das schnelle Auffinden des gewünschten Lesestelle. Wer sich vertieft mit der Problematik „Elternzeit“ befassen möchte, findet in dem Literaturverzeichnis auf S. 207 weiterführende Literatur. Diesem Zweck dienen auch die umfangreichen Zitate in den Fußnoten. Hier wird der Leser nicht nur auf das einschlägige Schrifttum, sondern auch auf die zu den jeweiligen Problemen ergangene Rechtsprechung hingewiesen,

Jeder, der sich mit praktischen Fragen rund um die Elternzeit zu befassen hat, findet in dem Leitfaden eine wertvolle Hilfe, um auftretende Fragen und Probleme schnell und rechtssicher lösen zu können. (csh)

Dr. Carmen Silvia Hergenröder (csh) ist als selbständige Rechtsanwältin tätig. Sie wirkte als Dozentin an der Fachhochschule des Bundes der BfA in Berlin im Bereich des Bürgerlichen Rechts und an der Handwerkskammer für Unterfranken im Bereich des Bürgerlichen Rechts und des Arbeitsrechts. In ihrer langjährigen Praxis als Referentin widmet sie sich insbesondere Seminaren zum Arbeits- und Berufsbildungsrecht sowie zum Betriebsverfassungsrecht. Zusätzlich arbeitet sie als Herausgeberin und Autorin juristischer Literatur. Sie ist Beraterin einer Schlichtungsstelle für Ausbildungsstreitigkeiten.

CASIHE@t-online.de