Dau, Dirk H. / Düwell, Franz Josef / Joussen, Jacob / Luik, Steffen (Hrsg.), Sozialgesetzbuch IX, Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. SGB IX|BTHG|SchwbVWO|BGG, Lehr und Praxis kommentar, 6. Aufl., Nomos, Baden-Baden 2022, ISBN 978-3-8487-6360-3, 2.615 S., € 148,00.
In der Reihe der NomosKommentare ist der Band zum Sozialgesetzbuch IX nunmehr in 6. Auflage erschienen. Dreizehn Autorinnen und Autoren behandeln freilich nur das SGB IX, sondern auch die Wahlordnung Schwerbehindertenvertretungen sowie das Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. In zwei gesonderten Kapiteln werden die kirchlichen Schwerbehindertenvertretungen sowie Verfahren und Rechtsschutz erläutert. Sozialrecht ist eine im universitären Alltag chronisch vernachlässigte Materie, in den meisten juristischen Fakultäten spielt es – wenn überhaupt – eine untergeordnete Rolle. Bei den Studierenden hält sich die Begeisterung in Grenzen, die Verdienstaussichten laden nicht gerade dazu ein, sich diesem Stoff zu widmen. Umso mehr ist zu betonen, dass es sich um eine durchaus nicht einfache Materie handelt, welche zudem permanenten legislativen Änderungen ausgesetzt ist. Man muss unter diesen Voraussetzungen schon eine große Portion Idealismus mitbringen, um auf dem Gebiet des Sozialrechts tätig werden zu wollen. Keiner Erwähnung bedarf eigentlich, welch große Bedeutung Sozialrecht hat. Dies gilt auch und insbesondere für das Sozialgesetzbuch IX, welches den Umgang der Gesellschaft mit behinderten Menschen regelt. Diese bedürfen der besonderen Fürsorge des Gesetzgebers. Es verwundert deshalb nicht, dass Werke zum Sozialversicherungsrecht regelmäßiger Aktualisierung bedürfen. Das gilt auch für den Inhalt des Kommentars von Dau, Düwell, Joussen und Luik. Schon die Zahl der eingearbeiteten Gerichtsentscheidungen seit der Vorauflage im Jahr 2019 ist beeindruckend: 416 Judikate der Sozialgerichtsbarkeit, 137 der Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie 167 arbeitsgerichtliche Urteile waren einzupflegen, darüber hinaus sozialrechtliche Inhalte aus 1.453 Entscheidungen der ordentlichen Gerichtsbarkeit auszufiltern. Nicht minder beeindruckend liest sich die Liste der gesetzlichen Neuregelungen, welche die Autorenschaft zu bewältigen hatte und von denen nur die wichtigsten hier genannt werden sollen: Art. 7 des Teilhabestärkungsgesetzes vom 2.6.2021, Art. 4 des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes vom 3.6.2021, Art. 2 des Angehörigen-Entlastungsgesetzes vom 14.12.2019, Art. 5 des Gesetzes zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und es Ausbildungsgeldes vom 8.7.2019 sowie Art. 6 des RV-Leistungsverbesserungs- und -Stabilisierungsgesetzes vom 28.11.2018. Dabei muss man sehen, dass gerade die Artikelgesetzes zu einer Vielzahl von Einzeländerungen innerhalb des SGB IX geführt haben. Nur wer selbst Kommentierungen verfasst, kann ermessen, mit welcher Sorgfalt die jeweiligen Neuerungen eingearbeitet wurden. Ein Lob muss den Verfassern auch hinsichtlich des Stichwortverzeichnisses gemacht werden: Es umfasst nahezu 140 Seiten, so zahlreich sind die Stichworte. Der Leserschaft wird das Auffinden einzelner Problemstellungen dadurch wesentlich erleichtert.
Wer sich mit dem Sozialgesetzbuch IX befassen möchte oder muss, ist jedenfalls mit dem Kommentar von Dau, Düwell, Joussen und Luik bestens beraten. (cwh)
Prof. Dr. Curt Wolfgang Hergenröder (cwh) cwh@uni-mainz.de
