Ein Monat vor der Wahl

Im Hinblick auf die niedersächsische Landtagswahl im Oktober 2022 benennt der Landesverband Niedersachsen im Deutschen Bibliotheksverband e. V. (lvn) seine Impulse und Anliegen für die Pläne der künftigen Regierung. Das neue Kulturfördergesetz ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, so der Interessenverband der niedersächsischen Bibliotheken.

In einem Positionspapier fordert der lvn die künftige Landesregierung auf, öffentliche und wissenschaftliche Bibliotheken finanziell besser auszustatten und gesetzlich abzusichern. Die technische Ausstattung vieler öffentlicher Bibliotheken in Niedersachsen ist den Anforderungen an zeitgemäße Informations-, Bildungs- und Kultureinrichtungen in einer digitalen Gesellschaft nicht gewachsen. Auch die wissenschaftlichen Bibliotheken benötigen in der kommenden Legislaturperiode eine verlässliche und punktuell verstärkte Unterstützung durch das Land Niedersachsen besonders in Hinblick auf die Veränderungen des wissenschaftlichen Publizierens („Open Access“) und der Lizensierung von E-Medien.

Das Ende Juni beschlossene und am 6. Juli in Kraft getretene niedersächsische Kulturfördergesetz wird von den Bibliotheken in Niedersachsen grundsätzlich begrüßt. Dazu Henning Heiß, Vorsitzender des Landesverbandes Niedersachsen im dbv: „Wir freuen uns über den Ansatz und die Weiterarbeit am großen Komplex Kulturfördergesetzgebung, hätten uns aber Konkreteres versprochen.

Beispielsweise sind Aufgaben, Vernetzung und Finanzierung der öffentlichen und wissenschaftlichen Bibliotheken in Niedersachsen noch immer auf keine angemessene gesetzliche Grundlage gestellt.“

In Anbetracht der hohen Bedeutung von Bibliotheken für die Informationsfreiheit in einer demokratischen Gesellschaft sowie für Bildung, Kultur, Forschung und Lehre, braucht es nach Ansicht des lvn ein eigenes Bibliotheksgesetz oder eine anderweitige Absicherung. Denn gerade jetzt sind Bibliotheken als frei zugängliche und nichtkommerzielle „Dritte Orte“ wichtige analoge und digitale Orte der Bildung in ganz Niedersachsen.

Von der zukünftigen Landesregierung wünscht sich der lvn ein Weiterarbeiten an der Gesetzgebung mit dem Ziel, die Finanzierung von Bibliotheken dauerhaft und verlässlich zu sichern.

Das Positionspapier kann auf der Website des dbv heruntergeladen werden.