Treffen des Deutschen Bibliotheksverbandes e.V. (dbv) mit der Vorsitzenden der Kulturministerkonferenz Isabel Pfeiffer-Poensgen
Bei einem digitalen Treffen kamen in der vergangenen Woche Vertreter*innen des Deutschen Bibliotheksverbandes mit der Vorsitzenden der Kulturministerkonferenz und Kultur- und Wissenschaftsministerin des Landes Nordrhein-Westfalen, Isabel Pfeiffer-Poensgen, zusammen.
Neben bibliothekspolitischen Themen wie der Sonntagsöffnung von Bibliotheken, dem Erhalt des Kulturellen Erbes, der Provenienz-forschung, dem Fachkräftemangel sowie der Erweiterung des Auftrags des Kompetenznetzwerks für Bibliotheken (knb) ging es bei dem Treffen insbesondere um den Verleih von E-Books durch Bibliotheken. Der Bundesrat hatte dazu im März 2021 einen Gesetzesvorschlag eingebracht, der eine neue Regelung im Urheberrecht für das Ausleihen von E-Books durch Bibliotheken vorsieht. Die Erweiterung um einen neuen Paragrafen wurde vom letzten Bundestag abgelehnt. Daher können Bibliotheken weiterhin viele Neuerscheinungen nicht als E-Book lizenzieren, weil die Verlage diese mit einer Sperrfrist von bis zu einem Jahr belegen. Ziel der neuen Bundesregierung ist es nun, „faire Rahmenbedingungen beim E-Lending“ zu schaffen.
Bei dem Gespräch mit den Vertreter*innen des Deutschen Bibliotheksverbandes sagte dazu Ministerin Pfeiffer-Poensgen: „Nur im Dialog mit allen Beteiligten können angemessene Rahmen-bedingungen für alle erreicht werden, und dafür braucht es nun die Unterstützung der Politik. Beim Thema E-Lending möchte ich als Vorsitzende der Kulturministerkonferenz einen Runden Tisch anregen, an dem Autor*innen sowie Vertreter*innen der Verlage, des Bibliotheksverbandes, des Bundes und der Länderministerien zusammenkommen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass das Thema auch im kommenden Gespräch zwischen der neuen Bundesbeauftragten für Kultur und Medien und den Ländern beraten wird.“
Dr. Frank Mentrup, Präsident des Deutschen Bibliotheksverbandes e.V. (dbv): „Der dbv ist den Kulturminister*innen in den Ländern sehr dankbar, dass sie über den Bundesrat im März 2021 einen Vorschlag mit einer fairen Kompromisslösung für Autor*innen, Verlage und Bibliotheken beim E-Lending eingebracht haben. Dieser Vorschlag muss nun von den Ländern und der neuen Bundesregierung wieder aufgegriffen werden, damit die Zusage des Koalitionsvertrages, „faire Rahmenbedingungen“ beim E-Lending zu schaffen, erfüllt werden kann und damit Bibliotheken endlich auch in der digitalen Welt ihrem gesellschaftlichen Auftrag im vollen Umfang nachkommen können.“
Auch über das Thema Sonntagsöffnung von Bibliotheken wurde intensiv gesprochen. Hier waren sich alle Beteiligten einig, dass eine Änderung des Bundesarbeitszeitgesetzes notwendig ist, damit Bibliotheken in ihrer wichtigen Funktion als öffentliche Orte des Miteinanders bundesweit auch sonntags ihre Türen öffnen können.
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