BRuR Betriebsrat und Recht, Zeitschrift, 1. Jahrgang 2022, Vahlen. ISSN 2750-2783, Jahres-Abo € 199,00, Einzelheft € 19,00.

Mit dem Januar-Heft 01/2022 ist die neue Zeitschrift „Betriebsrat und Recht“ – kurz „BRuR“ – gestartet. Sie ist auf den Informationsbedarf der Betriebsräte zugeschnitten und versorgt diese mit den notwendigen Informationen, welche die Interessenvertretung für ihre tägliche Arbeit benötigt. Der Zeitpunkt ist gut gewählt. Finden doch im Jahr 2022 die regelmäßigen Betriebsratswahlen statt. Damit werden viele neue Betriebsräte ihre Arbeit aufnehmen. Aber nicht nur diese, sondern auch die „alten Hasen“ können sich mit der Besprechungszeitschrift das notwendige und für die Betriebsratsarbeit unumgängliche Wissen aneignen.

Der Rezensentin liegen im Rahmen eines Probeabos die ersten drei Hefte der Zeitschrift vor. Praktischerweise sind diese vom Aufbau her identisch. Die Hefte starten mit einem „Editorial“, welches von wechselnden Autoren ein aktuelles Thema aufgreift. Es schließt sich jeweils ein Inhaltsverzeichnis an, nach welchem die Rubrik „Kurz & Knapp“ mit aktuellen Informationen abgedruckt ist. Im Aufsatzteil werden aktuelle Themen besprochen, welche für die Arbeit der Betriebsräte wesentlich sind. Hier geht es u.a. um gesetzliche Neuerungen bzw. auch topaktuelle Themen wie z.B. Fragen der Betriebsratswahlen bzw. Problemstellungen im Zusammenhang mit arbeitsrechtlichen Fragen, die aus der Corona-Krise resultieren. Zu nennen sind Themen wie Mobilarbeit bzw. Homeoffice bzw. das Infektionsschutzgesetz.

Betriebsräte, die sich mit den behandelten Fragestellungen des Aufsatzteils befassen, werden mit der Zeit ein Grundlagenwissen aufbauen, welches für die Erledigung der Betriebsratsarbeit von wesentlicher Bedeutung ist. Zudem werden umfangreiche Arbeitshilfen sowie Praxistipps abgedruckt, um den Betriebsräten ihre Arbeit zu erleichtern bzw. diese hierbei zu unterstützen. Ebenso erhalten die Interessenvertretungen Tipps für die Durchsetzung ihrer Beteiligungsrechte im Betrieb sowie für die ordnungsgemäße Vornahme einzelner Betriebsratsmaßnahmen.

Ein Rechtsprechungsteil rundet das prallgefüllte Informationspaket der jeweiligen Hefte mit einschlägigen Gerichtsentscheidungen ab, welche für die Arbeit der Betriebsräte wichtig und von Bedeutung sind. Hierdurch werden die Interessenvertretungen in die Lage versetzt, ihre Arbeit rechtskonform unter Beachtung der jeweils aktuellen Rechtsprechung zu erledigen.

Damit versorgt die neue Betriebsratszeitschrift BRuR die Interessenvertretungen mit den notwendigen aktuellen Informationen, ohne welche eine ordnungsgemäße Betriebsratsarbeit nicht möglich ist. Hervorzuheben ist die bewusst gewählte Praxisnähe der aufgegriffenen Themen, mit denen sich Betriebsräte tagtäglich herumschlagen müssen. Sie werden „ihre“ Probleme bei der Lektüre der Zeitschrift wiederfinden und erfahren, wie sie diese praxisgerecht und rechtssicher lösen können. Hierbei werden sie durch zahlreiche Formulierungsvorschläge, Muster und Praxishinweise unterstützt.

Die Zeitschrift kann Betriebsräten uneingeschränkt empfohlen werden. (csh)

Christian Schoof, Betriebsratspraxis von A bis Z. Das Lexikon für die betriebliche Interessen­vertretung, Bund-Verlag, Frankfurt, 15. Aufl. 2022, Buch inkl. Online-Nutzung, ISBN 978-3-7663-7176-8, € 59,00.

I. Im Jahr der Betriebsratswahl ist der neue „Schoof“ in der nunmehr 15. Auflage erschienen. Unter der Devise „Man muss nicht alles wissen, man muss nur wissen, wo es steht“, meldet sich Schoof, Jurist und langjährig in der Bildungsarbeit der IG Metall und anschließend als Justiziar des IG Metall Bezirks Küste tätig, im gewohnten 2-Jahres-Rhythmus mit seinem bewährten Lexikon zurück. Der Autor zahlreicher Veröffentlichungen wendet sich explizit an die betrieblichen Interessenvertretungen, um diesen in altbewährter Weise eine hilfreiche Unterstützung bei der täglichen Arbeit anzubieten. Hiervon werden gerade im Wahljahr die unzähligen neuen Betriebsräte in besonderer Weise profitieren. Auf insgesamt knapp 3.010 Seiten behandelt der Autor lexikonartig aufgebaut in einzelnen Stichworten von „Abfindung“ bis „Zurückbehaltungsrecht des Arbeitnehmers“ sämtliche relevanten Probleme des Arbeits- und Betriebsverfassungsrechts. Ergänzt werden die Ausführungen durch zahlreiche sozialrechtliche Themen – wie z.B. Arbeitsfall, Unfallversicherung bzw. Betriebliches Eingliederungsmanagement.

Der Autor wendet sich mit seinem Werk insbesondere an Betriebsräte, die Mitglieder der Jugend- und Auszubildendenvertretungen, an Schwerbehindertenvertretungen sowie alle Arbeitnehmer/innen die eine schnelle Lösung praxisrelevanter Probleme im betrieblichen Alltag suchen.

Das Werk wird ergänzt durch eine Online-Version, die bis zum Erscheinen der 16. Auflage Gültigkeit hat, mindestens jedoch bis zum 30. Juni 2024. In dieser findet sich nicht nur der gesamte Inhalt des Lexikons. Aus Platzgründen wurde ein Teil der Arbeitshilfen wie z.B. Übersichten, Checklisten und Musterschreiben ebenfalls eingestellt, um den Umfang des Werkes zu begrenzen. Diese sind jeweils mit einem „online-Symbol“ gekennzeichnet, damit der Nutzer des Werkes sich problemlos orientieren kann.

Der Registrierungscode findet sich vorne im Buch. Leicht verständlich werden die einzelnen Schritte der Online-Registrierung erläutert, die damit jedem Leser gelingen wird. Für „Notfälle“ wird eine „Hotline“ in Form einer Telefonnummer bzw. Mailadresse angeboten.

Den Ausführungen vorangestellt ist ein ausführliches Inhaltsverzeichnis, welches die einzelnen Stichworte umfasst. Auf S. 2861ff. findet sich zudem ein sehr ausführliches Stichwortverzeichnis. Damit ist der Leser in der Lage, schnell und unproblematisch die gesuchten Begriffe zu finden, um auf unkompliziertem Weg eine Lösung für bestehende Probleme zu finden. Auch die alphabetische Ordnung der einzelnen Stichworte trägt dazu bei, dass sich der Nutzer des Werkes schnell und problemlos orientieren kann.

Ergänzt werden die Ausführungen durch mehr als 300 Musterschreiben, Checklisten, Übersichten sowie praktische Arbeitshilfen. Damit erhält der Nutzer vielzählige praktische Arbeitshilfen, die von unschätzbarem praktischem Nutzen sind. Durch die Online-Stellung der Arbeitshilfen ist der Nutzer des Werkes in der Lage, diese pro­blemlos auf seinen PC zu überspielen und zu bearbeiten, wodurch wertvolle Arbeitszeit gespart wird. II. Das Lexikon berücksichtigt den Rechtsstand bis Dezember 2021.

Der Autor hat in der aktuellen Auflage insbesondere die aufgrund des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes erfolgten Änderungen eingearbeitet. Zu nennen sind die nunmehr bestehende Möglichkeit des Abhaltens von Betriebsratssitzungen per Video- oder Telefonkonferenz, die Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre sowie die Änderung der Wahlvorschriften, die Beteiligung bei beruflicher Bildung und die mit der Einführung des neuen § 79a BetrVG geregelte datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit. Ausführlich besprochen wurde zudem die Mitbestimmung des Betriebsrats bei mobiler Arbeit sowie bei Fragen der Künstlichen Intelligenz. Auch die Verordnung zur Änderung der Wahlordnung vom 8.10.2021 (BGBl. I Nr. 72 S. 4640) ist in das Lexikon eingeflossen.

Aus aktuellem Anlass wurden zudem die einschlägigen neuen Vorschriften zum Arbeitsschutz eingearbeitet wie z.B. das Infektionsschutzgesetz in seiner aktuellen Fassung sowie das Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie vom 10.12.2021 (BGBl. I Nr. 83 S. 5162).

Zudem wurden die aktuellen Gesetzesänderungen zur Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes, zur Brückenteilzeit sowie zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement berücksichtigt.

Mit Stand Dezember 2021 wurde zudem die einschlägige arbeitsgerichtliche Rechtsprechung insbesondere des Bundesarbeitsgerichts, des Bundesverfassungsgerichts sowie des Europäischen Gerichtshofs in die einzelnen Stichworte eingearbeitet.

III. Das Werk ist für den Praktiker geschrieben. Der regelmäßig nicht juristisch vorgebildete Nutzer erhält in den einzelnen Stichworten eine leicht verständliche Erläuterung der jeweiligen Problematik. Als Beispiel möge die Regelung im Arbeitszeitgesetz dienen, wonach die werktägliche Höchstarbeitszeit acht Stunden beträgt. Sie kann auf zehn Stunden ausgeweitet werden, wenn in einem Ausgleichszeitraum von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen rein rechnerisch nicht mehr als acht Stunden gearbeitet werden. Diese auf den ersten Blick komplizierte Regelung erläutert Schoof für den Praktiker leicht verständlich anhand von Berechnungsbeispielen im Stichwort „Arbeitszeit unter Rn. 15 ff. Bei der Lektüre dieser Randnummern können auch bei Nichtjuristen keine Zweifel aufkommen, wie gesetzeskonform vorgegangen werden kann.

Zahlreiche Rechtsprechungszitate ermöglichen zudem einen unproblematischen Zugriff auf die einschlägige, aktuelle Rechtsprechung Positiv zu unterstreichen ist zudem, dass der Autor jedes Stichwort nach einem einheitlichen Schema aufbaut: – Was ist das?

– Bedeutung für die Betriebsratsarbeit – Bedeutung für die Beschäftigten – Arbeitshilfen.

Durch diesen klaren Aufbau der jeweiligen Stichworte findet sich der Leser bei der Lektüre der einzelnen Begriffe schnell zurecht und ist in der Lage, die gesuchte Lösung seines Problems rasch aufzufinden.

IV. Von unschätzbarem Wert ist – so angebracht – jeweils ein Hinweis auf das mögliche prozessuale Vorgehen. Als Beispiel möge das Stichwort „Interessenausgleich“ dienen. Dort erfolgt unter der Rn. 10a unter der Überschrift „Unterlassungsanspruch des Betriebsrats“ der Hinweis darauf, dass dem Betriebsrat ein mit einstweiliger Verfügung vor dem Arbeitsgericht durchsetzbarer Unterlassungsanspruch zusteht.

Sehr ausführlich gehalten sind auch die Ausführungen zur Einigungsstelle, die nach § 76 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz zur Beilegung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat, Gesamtbetriebsrat oder Konzernbetriebsrat bei Bedarf gebildet werden kann. Der Leser kann unter dem Stichwort „Einigungsstelle“ in Rn. 3 ff. überblickmäßig nachlesen, in welchen Fällen eine Einigungsstelle vorgesehen ist. Er findet darüber hinaus z.B. Erläuterungen zur Besetzung der Einigungsstelle, der Funktion des Einigungsstellenvorsitzenden und sehr ausführlich zum Ablauf des Einigungsstellenverfahrens nebst Beschlussfassung der Einigungsstelle. Unter dem Gliederungspunkt „Arbeitshilfen“ finden sich diverse Übersichten sowie Formulierungshilfen, welche die Arbeit der Beteiligten wesentlich vereinfachen.

V. Damit wird der „Schoof“ seinem Anspruch gerecht, über die Aufgaben, Rechte und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats sowie die Rechte der Beschäftigten umfassend, leicht verständlich und praxisnah zu informieren. Er besticht durch Benutzerfreundlichkeit und leichte Handhabung. Durch die zusätzliche topaktuelle Online-Ausgabe ist der Praktiker in der Lage, die Inhalte der einzelnen Arbeitshilfen auf seinen PC zu spielen und zu bearbeiten, womit die tägliche Arbeit wesentlich erleichtert wird. Auch mit der Neuauflage beweist Schoof, dass sein Werk aus der Praxis der Arbeit der Betriebsräte nicht mehr wegzudenken ist. Es gehört in jedes Betriebsratsbüro, zumal der Preis von 59,00 EUR im Hinblick auf die Fülle der Informationen als moderat angesehen werden kann. (csh) ˜

Dr. Carmen Silvia Hergenröder (csh) ist als selbständige Rechtsanwältin tätig. In ihrer langjährigen Praxis als Referentin widmet sie sich insbesondere Seminaren zum Arbeits- und Berufsbildungsrecht sowie zum Betriebsverfassungsrecht. Zusätzlich arbeitet sie als Herausgeberin und Autorin juristischer Literatur.

CASIHE@t-online.de